Solana VS Barroso ?
Was ist bloss mit der EU Führung los? Hat sich Solana vor seiner Nahost Reise etwa nicht mit der EU Kommission abgesprochen?
Aus der Wienerzeitung erfahren wir:
EU Kommissionspräsident Barroso machte jedoch gleichzeitig in einem Interview mit der dänischen Zeitung "Jyllands-Posten" klar, dass nicht die Politiker und Behörden entscheiden, was veröffentlicht wird und was nicht:
Aus der Wienerzeitung erfahren wir:
EU-Chefdiplomat Javier Solana betonte nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak seinen Wunsch", die guten Beziehungen zwischen EU und moslemischer Welt wiederherzustellen. Mit Mubarak habe er über Wege gesprochen, wie religiöse Symbole künftig besser geschützt werden könnten, sagte Solana. So könnte die geplante neue UN-Menschenrechtskommission einen entsprechenden Maßnahmenkatalog ausarbeiten.Die Pressefreiheit soll also durch eine UN Charta eingeschränkt werden, oder wie kann man das verstehen?
EU Kommissionspräsident Barroso machte jedoch gleichzeitig in einem Interview mit der dänischen Zeitung "Jyllands-Posten" klar, dass nicht die Politiker und Behörden entscheiden, was veröffentlicht wird und was nicht:
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso stellte sich in dem Disput hinter Dänemark. Er sagte der dänischen Zeitung "Jyllands-Posten", die die Zeichnungen als erste veröffentlicht hatte, die Meinungsfreiheit sei ein "fundamentaler Wert" in Europa. "Es ist besser, zu viel zu veröffentlichen, als keine Freiheit zu haben." Es war das erste Mal, dass sich der EU-Kommissionschef direkt zu dem Konflikt äußerte. Er erklärte, Dänemark sei traditionell ein offenes, tolerantes und freies Land, das bekannt sei für seine guten Beziehungen zu verschiedenen Kulturen. Außerdem gehöre Dänemark zu den größten Gebern von Entwicklungshilfe in Europa. Barroso sagte Dänemark die "volle Solidarität" der EU-Kommission zu.Wie können die beiden Standpunkte vereinbart werden?
RAW - 15.02.2006




