Grossmacht Europa?
Zunächst habe ich mich gefreut, als sich während des Israel-Hisbollah Konfliktes verschiedene Europäische Staaten entschlossen zeigten, eine aktive Rolle zur beilegung der Kriese zu übernehmen. Frankreich, welches auf eine lange beziehung zum Libanon zurückblickt, fühlte sich besonders verpflichtet und war zusammen mit den Amerikanern federführend in der ausarbeitung der Resolution 1701, welche am 14. August 2006 um 7.00 Uhr MESZ in Kraft tratt.
15'000 Soldaten wurden gefordert und Frankreich zeigte sich bereit die Führung des Kontigentes zu übernehmen.
Während den Verhandlungen signalisierte Frankreich noch, es wolle ein paar tausend Soldaten zu senden. In Deutschland gab es zunächst bedenken, ob das Land wegen seiner Vergangenheit überhaupt Truppen senden könne. Diese Zweifel wurden weitgehend beiseite gelegt, nachdem der Israelische Premier Olmert sich für eine Deutsche Beteiligung aussprach. Eine Entsendung von Kampftruppen lehnte die Bundeskanzlerin jedoch ab. Nach der Sitzung der Uno-Truppenstellerkonferenz sprach der Deutsche Un-Botschafter Matussek gegenüber Journalisten - so meldeten es später Agenturen - von Marineeinheiten, die die ganze Küste des Libanons überwachen könnten und von Polizeieinheiten, die an der grenze zu Syrien eingesetzt werden könnten.
Die Realität sieht aber bis jetzt anders aus: Frankreich hat bis jetzt gerade mal 200 Soldaten einer Pioniereinheit zugesichert, nachdem es eine Zeit lang sogar nur an ein paar Offiziere dachte, was bei der UN für grosse Enttäuschung sorgte. In Deutschland sorgten die Äusserungen von Matussek für Verwirrung. Um so einen AUftrag wahrzunehmen, wären mehrere Fregatten und Schnellboote notwendig. Losgeschickt wurden jedoch nur ein paar Fluzeuge, die Ladungen wie Zelte und humanitäre Güter herumschieben sollen und ein Lazarett-Schiff. Nicht einmal eine Fregatte zur absicherung des Lazarett-Schiffes konnte mitgeschickt werden, da es dazu einen Bundestag-Beschluss bedarf. Auch ein Einsatz der Polizei wurde währenddessen abgeleht. Man könne mit Ausbildung und Beratung helfen, vielleicht bei der Sicherung des Flughafens in Beirut helfen, nicht mehr.
Auch aus England kommt nicht viel mehr: Gerade mal eine Fregatte, ein paar veraltete Jaguar-Flugzeuge sowie zwei AWACS.
Die ersten Staaten welche ein oder mehrere Bataillone zugesichert haben, sind Indonesien, Malaysia, Nepal und Bangladesch. In Israel ist man darüber nicht gerade begeistert, da Indonesien und Malaysia Israel nicht einmal offiziell anerkennen. Und in Bangladesch deuten viele Zeichen auf das gleiche Schicksal wie es Somalia erlebt hat: eine Übernahme durch Talibanähnliche Gruppen. Das ist noch nicht alles, auch die Qualität der Truppen wird angezweifelt:
Aber noch sind die Würfel nicht gefallen. Italien und die Türkei haben beide ein grösseres Kontingent bis zu 3000 Soldaten angedeutet. Italien erwägt sogar die Führung von Frankreich abzunehmen. Auch von Frankreich könnte mehr kommen. Paris hat angedeutet, es könnte einen massiv grösseren Beitrag leisten, wenn die UN das Mandat klarer definiert. Das war bisher der Hauptgrund wieso Frankreich nur so spärlich Truppen zur Verfügung stellte. Und am diese Woche haben erste Libanesische Truppen den süden erreicht.
Doch die Zeit drängt. Die Hisbollah ist schon wieder überall. Sie versorgt die Leute mit Hilfsgütern, Al-Manar TV sendet lautstarke Propagande von heroischem Wiederstand und militärischen Erfolgen und sie hat sogar damit angefangen, Gelder an Leuten auszuzahlen, die ihr Heim verloren haben. Dabei mussten die Empfänger lediglich ihren Ausweis zeigen, eine Liste unterschreiben und schon erhielten sie bis zu 9500€. Über die Herkunft des Geldes machte die Hisbollah keine Angaben. Man kann sich aber vorstelle woher die Millionen kommen und welchen Effekt diese Aktion auf die Bevölkerung haben wird. Nasrallah wird schon jetzt wie eine Kultfigur verehrt.
Europa hat es jetzt in der Hand eine effektive Feurwehrtruppe zusammenzustellen. Dazu gibt es keine Alternative, wenn Europa nicht will, dass die Region in ein paar Jahren wieder durch die Hisbollah in einen Flächenbrand verwandelt wird. Bis jetzt hat die EU Hisbollah nicht einmal auf ihre Terrorliste gesetzt und Italien sieht in der Organisation gar eine legitime Partei. Das ist sicher kein guter Start.
15'000 Soldaten wurden gefordert und Frankreich zeigte sich bereit die Führung des Kontigentes zu übernehmen.
Während den Verhandlungen signalisierte Frankreich noch, es wolle ein paar tausend Soldaten zu senden. In Deutschland gab es zunächst bedenken, ob das Land wegen seiner Vergangenheit überhaupt Truppen senden könne. Diese Zweifel wurden weitgehend beiseite gelegt, nachdem der Israelische Premier Olmert sich für eine Deutsche Beteiligung aussprach. Eine Entsendung von Kampftruppen lehnte die Bundeskanzlerin jedoch ab. Nach der Sitzung der Uno-Truppenstellerkonferenz sprach der Deutsche Un-Botschafter Matussek gegenüber Journalisten - so meldeten es später Agenturen - von Marineeinheiten, die die ganze Küste des Libanons überwachen könnten und von Polizeieinheiten, die an der grenze zu Syrien eingesetzt werden könnten.
Die Realität sieht aber bis jetzt anders aus: Frankreich hat bis jetzt gerade mal 200 Soldaten einer Pioniereinheit zugesichert, nachdem es eine Zeit lang sogar nur an ein paar Offiziere dachte, was bei der UN für grosse Enttäuschung sorgte. In Deutschland sorgten die Äusserungen von Matussek für Verwirrung. Um so einen AUftrag wahrzunehmen, wären mehrere Fregatten und Schnellboote notwendig. Losgeschickt wurden jedoch nur ein paar Fluzeuge, die Ladungen wie Zelte und humanitäre Güter herumschieben sollen und ein Lazarett-Schiff. Nicht einmal eine Fregatte zur absicherung des Lazarett-Schiffes konnte mitgeschickt werden, da es dazu einen Bundestag-Beschluss bedarf. Auch ein Einsatz der Polizei wurde währenddessen abgeleht. Man könne mit Ausbildung und Beratung helfen, vielleicht bei der Sicherung des Flughafens in Beirut helfen, nicht mehr.
Auch aus England kommt nicht viel mehr: Gerade mal eine Fregatte, ein paar veraltete Jaguar-Flugzeuge sowie zwei AWACS.
Die ersten Staaten welche ein oder mehrere Bataillone zugesichert haben, sind Indonesien, Malaysia, Nepal und Bangladesch. In Israel ist man darüber nicht gerade begeistert, da Indonesien und Malaysia Israel nicht einmal offiziell anerkennen. Und in Bangladesch deuten viele Zeichen auf das gleiche Schicksal wie es Somalia erlebt hat: eine Übernahme durch Talibanähnliche Gruppen. Das ist noch nicht alles, auch die Qualität der Truppen wird angezweifelt:
"Die Soldaten aus Bangladesch sind katastrophal ausgestattet und ausgebildet", sagt der wissenschaftliche Mitarbeiter von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) zu SPIEGEL ONLINE. Solche Truppen seien heillos überfordert, wenn sie auf Hisbollah-Kämpfer treffen würden. "Die haben Waffen, die sind so alt, dass sie sich damit in erster Linie selbst gefährden" (Spiegel)
Aber noch sind die Würfel nicht gefallen. Italien und die Türkei haben beide ein grösseres Kontingent bis zu 3000 Soldaten angedeutet. Italien erwägt sogar die Führung von Frankreich abzunehmen. Auch von Frankreich könnte mehr kommen. Paris hat angedeutet, es könnte einen massiv grösseren Beitrag leisten, wenn die UN das Mandat klarer definiert. Das war bisher der Hauptgrund wieso Frankreich nur so spärlich Truppen zur Verfügung stellte. Und am diese Woche haben erste Libanesische Truppen den süden erreicht.
Doch die Zeit drängt. Die Hisbollah ist schon wieder überall. Sie versorgt die Leute mit Hilfsgütern, Al-Manar TV sendet lautstarke Propagande von heroischem Wiederstand und militärischen Erfolgen und sie hat sogar damit angefangen, Gelder an Leuten auszuzahlen, die ihr Heim verloren haben. Dabei mussten die Empfänger lediglich ihren Ausweis zeigen, eine Liste unterschreiben und schon erhielten sie bis zu 9500€. Über die Herkunft des Geldes machte die Hisbollah keine Angaben. Man kann sich aber vorstelle woher die Millionen kommen und welchen Effekt diese Aktion auf die Bevölkerung haben wird. Nasrallah wird schon jetzt wie eine Kultfigur verehrt.
Europa hat es jetzt in der Hand eine effektive Feurwehrtruppe zusammenzustellen. Dazu gibt es keine Alternative, wenn Europa nicht will, dass die Region in ein paar Jahren wieder durch die Hisbollah in einen Flächenbrand verwandelt wird. Bis jetzt hat die EU Hisbollah nicht einmal auf ihre Terrorliste gesetzt und Italien sieht in der Organisation gar eine legitime Partei. Das ist sicher kein guter Start.
RAW - 19.08.2006
