Aussenpolitik – Zum Scheitern verurteilte Versuche der Schweiz
Die schweizerische Neutralität hat Jahrzehnte lang eine wirkungsvolle Aussenpolitik der Schweiz verhindert. Übung macht den Meister, und an dieser fehlenden Übung scheint das Land heute zu kranken. Lange bevor Calmy-Ray und Merz stand es im Kleinstaat schlecht um die Vertretung nationaler Interessen auf der Weltbühne.
In den Neunzigern unfähig, den schwierigen Umgang mit der eigenen Geschichte im zweiten Weltkrieg verlustfrei gegenüber der Weltgemeinschaft zu vertreten, war eine Demütigung in Folge der durchaus gerechtfertigten und gutgeheissenen Klagen jüdischer Interessengruppen an die Adresse der Schweizer Banken unausweichlich. Der kleine Schurkenstaat im Herzen Europas war geboren.
Eine effektive Aussenpolitik sollte zum Ziel haben, Angriffe von Aussen auf der diplomatischen Ebene wirkungsvoll zu entkräften, bevor diese zur Krise wachsen. Wer in den letzten Monaten gut aufgepasst hat, stellt fest, dass genau diese Methode hierzulande nicht angewendet wird. Ein Angriff auf die Schweiz oder ihre Institutionen und Traditionen wird in aller Regel mit allgemeinem Chaos in der Exekutive beantwortet.
Fabuliert etwa ein Finanzminister aus Deutschland polemisch von der Kavallerie ist ein Einknicken unserer Regierung in Steuerfragen voraussehbar. Nimmt ein nordafrikanischer Diktator aus Vergeltung für die Demütigung seines Sohnes in einem Genfer Hotel Geiseln, kann dieser davon ausgehen, dass genau gar nichts geschieht. Übt eine Grossmacht mit allen Mitteln Druck auf unser Bankensystem aus, schickt die Schweiz zwei Unfähige ins Gefecht – mit dem Resultat, dass eine hundertjährige Tradition die nicht unwesentlich für den Wohlstand unserer Gesellschaft verantwortlich ist einfach abgeschafft wird.
Nationale Interessen haben nichts mit Moral zu tun. Ist das Bankgeheimnis über alle Zweifel erhaben? Sicher nicht. Hatten unsere Banken bezüglich der namenlosen Konten Dreck am Stecken? Gewiss. Eine geschickte Aussenpolitik steckt aber den Horizont weiter. Sie stellt Probleme in den Kontext längerfristiger Planung. Es ist beispielsweise nicht moralisch, ausländische Steuerbetrüger zu schützen. Das Wohl unseres Finanzplatzes kommt allerdings in der Prioritätenliste weit vor dem der IRS.
Kein Land – auch wenn es noch so friedlich ist – kann es sich leisten, dass seine Bürger als Geiseln gehalten werden. Kein westliches Land würde in diesem Fall einen Kniefall der Ausprägung Merz produzieren und einen „Vertrag“ nach Hause bringen, der dem Gegenüber alles eingesteht und in dem die Geiseln mit keinem Wort erwähnt werden. Mit Verlaub: starke Länder hätten längst ihre Bomber getankt.
Aussenpolitik darf sich auch nicht darauf beschränken, gutgemeinte aber nutzlose private Vorhaben wie das der „Genfer Initiative“ wochenlange breitzuschlagen, als lägen hier wirkliche nationale Interessen vor.
Es ist in all dem schlicht keine Linie, keine Strategie, keine Verfolgung langfristiger Ziele zu erkennen. Der Bundesrat eilt von Krise zu Krise, von Ohrfeige zu Ohrfeige, stets unvorbereitet, uneinig und planlos. Es ist an der Zeit, hier Änderungen vorzunehmen. Es soll unserem Staat nicht verwehrt sein, für seine Interessen einzustehen.
In den Neunzigern unfähig, den schwierigen Umgang mit der eigenen Geschichte im zweiten Weltkrieg verlustfrei gegenüber der Weltgemeinschaft zu vertreten, war eine Demütigung in Folge der durchaus gerechtfertigten und gutgeheissenen Klagen jüdischer Interessengruppen an die Adresse der Schweizer Banken unausweichlich. Der kleine Schurkenstaat im Herzen Europas war geboren.
Eine effektive Aussenpolitik sollte zum Ziel haben, Angriffe von Aussen auf der diplomatischen Ebene wirkungsvoll zu entkräften, bevor diese zur Krise wachsen. Wer in den letzten Monaten gut aufgepasst hat, stellt fest, dass genau diese Methode hierzulande nicht angewendet wird. Ein Angriff auf die Schweiz oder ihre Institutionen und Traditionen wird in aller Regel mit allgemeinem Chaos in der Exekutive beantwortet.
Fabuliert etwa ein Finanzminister aus Deutschland polemisch von der Kavallerie ist ein Einknicken unserer Regierung in Steuerfragen voraussehbar. Nimmt ein nordafrikanischer Diktator aus Vergeltung für die Demütigung seines Sohnes in einem Genfer Hotel Geiseln, kann dieser davon ausgehen, dass genau gar nichts geschieht. Übt eine Grossmacht mit allen Mitteln Druck auf unser Bankensystem aus, schickt die Schweiz zwei Unfähige ins Gefecht – mit dem Resultat, dass eine hundertjährige Tradition die nicht unwesentlich für den Wohlstand unserer Gesellschaft verantwortlich ist einfach abgeschafft wird.
Nationale Interessen haben nichts mit Moral zu tun. Ist das Bankgeheimnis über alle Zweifel erhaben? Sicher nicht. Hatten unsere Banken bezüglich der namenlosen Konten Dreck am Stecken? Gewiss. Eine geschickte Aussenpolitik steckt aber den Horizont weiter. Sie stellt Probleme in den Kontext längerfristiger Planung. Es ist beispielsweise nicht moralisch, ausländische Steuerbetrüger zu schützen. Das Wohl unseres Finanzplatzes kommt allerdings in der Prioritätenliste weit vor dem der IRS.
Kein Land – auch wenn es noch so friedlich ist – kann es sich leisten, dass seine Bürger als Geiseln gehalten werden. Kein westliches Land würde in diesem Fall einen Kniefall der Ausprägung Merz produzieren und einen „Vertrag“ nach Hause bringen, der dem Gegenüber alles eingesteht und in dem die Geiseln mit keinem Wort erwähnt werden. Mit Verlaub: starke Länder hätten längst ihre Bomber getankt.
Aussenpolitik darf sich auch nicht darauf beschränken, gutgemeinte aber nutzlose private Vorhaben wie das der „Genfer Initiative“ wochenlange breitzuschlagen, als lägen hier wirkliche nationale Interessen vor.
Es ist in all dem schlicht keine Linie, keine Strategie, keine Verfolgung langfristiger Ziele zu erkennen. Der Bundesrat eilt von Krise zu Krise, von Ohrfeige zu Ohrfeige, stets unvorbereitet, uneinig und planlos. Es ist an der Zeit, hier Änderungen vorzunehmen. Es soll unserem Staat nicht verwehrt sein, für seine Interessen einzustehen.
CptEggman - So, 06.09.2009 - Schweiz
