In den USA tobt der Kampf um das Gesundheitswesen. Die Linke will endlich eine Lösung für die 47 Millionen Amerikaner ohne Krankenkasse, die Rechte sieht den überbordenden Staat einen weiteren persönlichen Lebensbereich der Bürger wie auch den freien Markt anschneiden.

Wer sich mit dem Health Care System der USA auseinandersetzt, kann als Aussenstehender nüchtern betrachtet die folgenden Feststellungen machen.

Anarchokapitalistische Health Care ist des Teufels

Regiert – wie in den USA – für Erwachsene unterhalb der Rentnerschwelle der reine Markt, gelten die uralten Regeln desselben. Erwünscht ist für eine Krankenkasse nur jener Kunde, der mit seinen zeitweiligen Leiden nach Abwälzung der Kosten auf gesündere Patienten nicht das Budget der Firma belastet. Chronisch Kranke, Risikopatienten und andere potentiell reissende Geldbäche werden nicht in die Versorgung aufgenommen oder müssen mit Beiträgen rechnen, welche für Normalverdiener unerschwinglich sind. Dies hat wohlgemerkt nichts mit fehlender Moral zu tun: eine Krankenkasse die diese Methode nicht anwendet wird Konkurs gehen, es sei denn sie stösst auf ein übernatürlich grosses Vorkommen an kerngesunden Mönchen. Darüber hinaus darf man feststellen, dass es eines westlichen Landes unwürdig ist, dass sich Leute dafür entscheiden müssen einen Abszess weiter eitern zu lassen, weil das Geld für den Arzt und das Antibiotikum fehlt.

Staatliche Health Care ist des Teufels

Die Wunsch nach einer rein staatlichen Grundversorgung der Linken in den USA ist nicht ohne glühende Vorreiterbeispiele: in Grossbritannien herrscht notorische Bettenknappheit die dazu führen kann, dass ein Kind keine Herzoperation erhält, in Kanada werden Patientinnen in Wehen quer durch das Land geflogen und im Helikopter entbunden weil Kreissäle fehlen, und in England - erneut - fehlt es an Ärzten, weil ein Einkommensmaximum für keinerlei Anreize sorgt, diesen schwierigen Beruf auszuüben. Die Menschen in den angesprochenen Ländern sind nicht zufrieden mit ihrer staatlichen Lösung, ausser dass das miserable Angebot nun mal da ist und sowieso mit den Steuern bezahlt wird, ob man will oder nicht. Es gibt aufgrund fehlender Konkurrenz auch keinerlei Anreize, eine neue teure MRI Maschine zu kaufen oder dafür zu sorgen, dass Notfallzentren auch am Wochenende geöffnet bleiben. Mit der Zeit sinkt so automatisch der Standard im Gesundheitswesen und das ist wiederum eines westlichen Landes nicht würdig.

Der Mittelweg ist unnötig kompliziert

Obama weiss, dass er eine rein staatliche Lösung niemals von seinen Demokratischen Freunden durchbringen kann – diese ist selbst mit einer zahlenmässig Demokratischen Übermacht nicht mehrheitsfähig. Er weiss auch, dass es so nicht weitergehen kann. Also sieht sein Kompromiss vor, den Staat quasi eine eigene Krankenkasse betreiben zu lassen, die keine Auswahl kennt und eine gewisse Grunddeckung allen Bürgern bietet. Er nennt dies die „Government Option“. Dies beruhigt aber einen nicht genügend grossen Anteil der Republikaner, der Widerstand ist immer noch massiv. Pokert der Präsident hoch und sein Plan schlägt fehl, muss Obama sich eine Schlappe gefallen lassen, die an „Hillary Care“ in den Neunzigern erinnert und die Debatte um das Gesundheitswesen wieder für zehn Jahre unnötig einfriert.

Aber wieso denn so kompliziert? Man soll nicht ins eigene Horn blasen, aberfür mich ist die Schweizer Lösung vertretbar und darüber hinaus eigentlich auch die Lösung für die USA.

Zur Erinnerung: der Staat lässt einen freien Krankenkassenmarkt zu, schreibt aber vor, dass Kunden für die im Umfang fest reglementierte Grundversorgung nicht abgelehnt werden dürfen. Die Beiträge für diese Grundversorgung variieren teils stark, aber der Staat verhindert dass dabei Geld verdient wird welches über reine Investitionsrückstellungen hinausgeht. Dies lässt einen Wettbewerb zu – in der kleinen Schweiz tummeln sich 94 Kassen – ohne dass dabei Kranke draussen bleiben müssen. Das Beste daran? Republikaner herhören: der Staat mischt nicht mit! Er betreibt keine eigene Kasse, weil er das nämlich nicht kann. Er belastet die Steuern der Bürger nicht, um uneinsichtige Raucher und Fettfresser zu pflegen. Er muss zwar zugegebenermassen eine gewisse Ausgleichsfunktion wahrnehmen und über Fonds für einen finanziellen Puffer sorgen, aber diese Belastung liegt weit unter dem, was das volle Programm kosten würde.

West Watch hätte da einen Fall für Marc Pitzke, der sich doch immer gerne wieder über die dummen Republikaner, am liebsten aber über die dummen Neocons und ihr dummes Verständnis der Welt lustig macht. Über Einstellungen darf man streiten, aber eine gute Diskussion bedingt, dass alle am Tisch wissen, von was die Rede ist.

Dies scheint in der Permanent Select Committee on Intelligence im Repräsentatenhaus neuerdings nicht mehr so eine grosse Rolle zu spielen. Nancy Polosi, höchste Frau der Legislative, findet nämlich, Silvestre Reyes wäre der Mann dafür, diese wichtige Gruppe von Spezialisten zu leiten. Das
Komittee erfüllt eine äusserst wichtige Aufgabe, es übersieht die zahlreichen US Geheimdienste. Fachwissen scheint ein Muss.

Nun hat Reyes aber Mühe mit den einfachsten Dingen genau dieses Fachs. Er kennt den Unterschied nicht zwischen Sunis und Shiiten, weiss nicht auf welcher Seite Al-Kaida steht, was das Problem der Kaida mit den Iranern ist und wo man im Allgemeinen die Hezbollah einordnet.

Ist das der Mann, der mit seiner Dem-Truppe Amerika retten wird?

Wer dies alles für kleinliches Gemecker hält, möge sich die Rechtfertigung solch "harter" Fragen an Reyes und andere Politiker von Reporter Jeff Stein zu Gemüte führen:

To me, its like asking about Catholics and Protestants in Northern Ireland — who’s on what side? Its been five years since these Muslim extremists flew hijacked airliners into the World Trade Centre. Is it too much to ask that our intelligence overseers know who they are?

Es ist wahrlich nicht zuviel verlangt.

Gut, Nancy Polosi ist nicht zu beneiden. Die jetzige Vizechefin des PSCI ist Jane Hartman (D), und Jane ist für sie schlicht zu smart und kann deswegen in zukünftigen Abenteuern schnell zur Konkurenz werden. Eine andere Alternative für den Chefposten wäre noch Alcee Hastings, aber der ist leider bestechlich, treibt sich mit dem organisierten Verbrechen rum und lügt vor Gericht.

Damn!

Ich bin es Leid, mir immer wieder von verschiedensten Mitmenschen anhören zu müssen, die USA hätten ein Zweiparteiensystem, welches per se sowieo undemokratisch sei. Wer nur die Wahl zwischen zwei Übeln hätte, könne sich ja nicht wirklich entscheiden.

Mag sein, bei zwei mächtigen Parteien ist die Wahl schwierig. Aber eine freie Demokratie stellt lediglich die Werkzeuge zur Verfügung, eine Regierung daraus zu zimmern ist Aufgabe der Wähler. Und zu diesem Werkzeugkasten gehört die Parteifreiheit, und diese ist sehr wohl vorhanden.

Und so gibt es in den USA einen ganzen Haufen von Parteien, mal abgesehen von den eigentlich bekannten Drittparteien Constitution Party, Green Party und Libertarian Party, welche ja überall auf den Ballots auftauchen. Und darunter finden sich nicht nur ein paar wirre, sondern auch einige, die hierzulande schlicht verboten würden.

Alaskan Independence Party
Aloha Aina Party
America First Party
American Party
American Independent Party
American Heritage Party
American Nazi Party
American Patriot Party
American Reform Party
Charter Party of Cincinnati, Ohio
Christian Freedom Party
Communist League
Communist Party USA
Connecticut for Lieberman Party
Conservative Party of New York
Covenant Party (Northern Mariana Islands)
Independence Party of Minnesota
Independence Party of New York
Independent American Party
Independent Citizens Movement (US Virgin Islands)
Labor Party
Liberal Party of Minnesota
Liberal Party of New York
Liberty Union Party (Vermont)
Marijuana Party
Marijuana Reform Party (New York)
Moderate Party
Mountain Party
New Party
New Progressive Party of Puerto Rico
New Union Party
New York State Right to Life Party
Peace and Freedom Party
Personal Choice Party
Pirate Party
Popular Democratic Party of Puerto Rico
Populist Party of Maryland
Populist Party of America
Prohibition Party
Puerto Rican Independence Party
Reform Party of the United States of America
Republican Moderate Party of Alaska
Socialist Action
Socialist Alternative
Socialist Equality Party
Socialist Labor Party
Socialist Party USA
Socialist Workers Party
Southern Party
Southern Independence Party
United Citizens Party
Vermont Progressive Party
Voter Rights Party
Workers World Party
Working Families Party
Workers Party, USA
World Socialist Party of the United States

Ah, und noch etwas, Freunde der Demokratie: niemand soll mehr sagen können "meine Stimme zählt eh nicht". Die US Midterm Elections werden im Moment gerade im Senat mit unter 3000 Stimmen entschieden. Für die zweitgrösste Demokratie der Welt ziemlich eindrücklich, würde ich meinen.

Quelle: Wikipedia

Das House ist verloren, acht Governors haben gewechselt, aber im Senate ist noch nicht alles verloren. Monatana hält die Balance von 49:50.



Gewinnt Burns doch noch die Wahl, reichen diese 50 Sitze im Senat den Republikanern, die Mehrheit zu halten, da ja der Vizepräsident den Tiebreaker miemt.

Somit erhielten die Demokraten ihrerseits mehr Schwierigkeiten, eigene Vorstösse durchzubringen. Und Bush könnte sich auf den Senat verlassen, unangenehme Gesetzesvorschläge bereits in der Kammer abzuschiessen, statt bis zum unbeliebten Veto warten zu müssen.

Quelle: CNN Election 2006

Demokratie ist spannend. Wahlkämpfe werden in den verschiedenen Ländern der freien Welt sehr unterschiedlich geführt.

Als Schweizer bin ich mir eher zarte Elections gewohnt. Wenn hier ein Kandidat schon nur andeuten lässt, sein Gegner könnte nicht über alle Zweifel erhaben sein, kann dies zu einem Mediensturm führen. Stichwörter wie "Schlammschlacht" und "Schmutzkampagne" dominieren dann für Tage die Berichterstattung und Bundesräte fordern zu mehr Konsensfähigkeit und Anstand auf.

Nicht ganz so sanft geht man mit seinen Gegnern in den USA um. Mir persönlich gefallen die Attack-Ads. Da bin ich vielleicht ein bisschen pervers geneigt, aber es macht einfach Spass zu sehen wie Bob Corker in Tennessee seinen Kontrahenten Harold Ford als Playboyhäschen jagenden Lustmolch abzustempeln versucht.

Natürlich hat diese Art der Kampagne grosses Potential, nach hinten loszugehen, und dies musste auch Herr Corker merken. Die Anschuldigungen George Allens in Richtung Webb in Virginia ob dessen Buch (schmuddelig!), sind natürlich wirklich unter aller Sau. Aber unterhaltsam!

Was mich zum Thema zurückbringt. Demokratie ist spannend, sie ist wichtig und sie passiert - Internet sei Dank - live und in Farbe.

Hier ein paar Links für die nächsten 48 Stunden.

CNN Race Tracker lässt einen die gewünschten Races ... tracken. Pollster sammelt alle öffentlichen Polls, also auch Exit Polls während der Wahl. Ein bisschen trockener aber auch sehr informativ kommt Electoral Vote daher.

Allen Election Junkies wünsche ich an dieser Stelle viel Spass!

Kulturelle Unterschiede sind gemeinhin bekannt. Es ist aber bei aller Diversität unter den Europäern immer noch weit verbreitet, der Ami sei doch eigentlich wie wir, nur eben ein bisschen durchgeknallter. Und wie der sich auch immer aufführt! Wäre doch eigentlich genau wie wir!

Dass die amerikanische Kultur aber im Detail grundverschieden zu allen europäischen ist, merkt nur derjenige, der ein bisschen Zeit jenseits des grossen Tümpels verbracht hat.

Hat natürlich nicht jeder. Und muss auch nicht jeder, denn dafür gibts es das USA erklärt Blog von Scot W. Stevenson. Es gibt - soweit ich das sehe - keine Möglichkeit, diesem Herrn zu sagen, wie wertvoll und unterhaltsam sein Werk ist. Kommentare lässt er nicht zu, und eine E-Mail Adresse veröffentlicht er schon gar nicht.

Das Beste am Blog? Es ist absolut 100% unparteiisch, vorurteilsfrei und neutral. Eine wohltuende Abwechslung für den gebeutelten Politblogger!

Meine Highlights:

Trinity und South Park und die Gefahren der Synchronisation

Kulturelle Missverständnisse per Händedruck

Die Grobstruktur der USA (oder wo man vor Bush am sichersten ist)

Es war einfach, am Freitag Nachmittag das Argument in die Debatte zu führen, mit dem neusten Pentagon Report werde die Neocon Aussenpolitik des Weissen Hauses definitiv zu Grabe getragen. Er ist wirklich ziemlich schrecklich, dieser Report. Gemäss den neusten Statistiken sind im Juli bei religiös motivierter Gewalt im Irak über 1800 Menschen gestorben, die meisten davon regelrecht Exekutiert. Fast alle Toten sind Zivilisten.

Verfolgt man die Tageszusammenfassungen - mehr ist ja in den Medien nicht mehr zu erfahren - kann man schon Depressionen kriegen. Da sterben im schiitischen Norden Bagdads Menschen im Katyuscha-Hagel, ein Schicksal mit dem sich die Bewohner Haifas gut identifizieren könnten. Fast tägliche Bombenanschläge auf Märkte, Schulen, Polizeistationen und Wohngebiete runden das Massaker am Irakischen Volk quasi ab.

Pulverfass und Wespennest

Gegner des Irakkriegs sind in einer guten Position. Den mahnenden Finger gehoben können sie es meist nicht unterlassen, auch noch ein "ich hab's ja immer gesagt" über die Lippen zu schieben.

Der Irak wurde erstmals im Jahre 1991 zur No-Go Zone deklariert. Saddam war aus Kuwait vertrieben, seine Armee lag im Chaos, und die Menschen waren in Aufruhr, die Veränderung riechend. Es sollte sich aber nichts ändern, denn der Westen hatte im Hinterzimmer bereits entschlossen: Regime Change im Irak ist militärisch machbar, ein darauffolgendes Nation Building nicht. Zu stark seien die Spannungen zwischen Sunis und Schiiten, von den Kurden ganz zu schweigen. Überhaupt würden die Türken eh über jene herfallen, bevor der letzte Schuss gefallen sei. Und dann erst der Iran!

Die Verfechter der zugegebenermassen recht feigen aber standhaften Theorie des Pulverfasses waren auch 2003 wieder im Ring. Nichts habe sich geändert, man wolle keinen starken Iran und schon gar nicht ein neues Schlachtfeld für Terroristen. Wir erinnern uns gerne an die Flächenbrandtheorien einiger TV Kommentatoren in jener Zeit.

Enter the Neocons

Bush, mutig auf seine neokonservativen Berater hörend, liess sich nicht beirren. Regime Change musste herbeigeführt werden, Schwierigkeiten hin oder her. Mit gewohnt positiv amerikanischem Denken war der Krieg rasch gewonnen. Ein grandioser Sieg für eine Ideologie, welche Jahrzehntelang an eine Wand geredet hatte: Von den Linken als Kriegstreiber verschrien, von den Paläokonservativen als Einmischer in fremde Händel geächtet: die Neocons ritten endlich und erstmals auf der Welle des Erfolges. Multilateral in Afghanistan, ziemliche unilateral und ohne Mandat im Irak. Regime Change ist möglich, die internationalen Hintergrundgeräusche spielen dabei keine Rolle.

Die Idee stirbt nicht

Regime Change bedeutet aber vorallem eins: Befreiung der Ketten. Eine Nation, welche aus den Klauen und Zähnen eines Terrorregimes befreit wird, kann nicht ewig gehätschelt werden. Es ist gerade dieser Drang nach Selbstbestimmung, den die Neocons als universell vorhanden sehen. Ein Land, eine Gesellschaft muss seine Zukunft selbst schreiben, keine Armee der Welt kann sie ihr aufzwingen. Und vorallem muss sie dies wollen.

Es brauchte 10 Jahre Bürgerkrieg im Gebiet des ehemaligen Jugoslawien, bis sich die heute recht stabilen Strukturen abzeichnen konnten. Wer kann schon sagen, wie der Irak zu seiner Zukunft finden kann? Vielleicht müssen wir den Bürgerkrieg respektieren, auch wenn wir ihn nicht begrüssen.

Parlamentarischer Diskurs oder Bürgerkrieg. Frieden oder Krieg. Was richtig für den Irak ist, bestimmen die Iraker. Und dass sie dies seit 38 Jahren erstmals frei können, ist noch immer der Verdienst der heute wie damals verhassten Neocons.

Es wird einem wie mir ja dauernd vorgeworfen, USA-phil und verblendet, dumm und kadavergehorsam in Richtung Uncle Sam zu sein. Verständlich, aber nicht wahr.

Hier meine Liste mit Dingen, die mich derzeit an "den USA" stören.


1. Wieso geht der Strom nicht?
Was ist eigentlich das vielzitierte Problem mit der Stromversorgung im Irak? Ich bin zu faul um das jetzt zu googlen, aber es scheint als wären die USA nicht in der Lage, im Irak die Lichter anzubehalten. Das ist nichts als peinlich, bedenkt man, dass es die gleichen Ingenieure bald schaffen werden, auf dem Mars zu landen. Finger aus dem Arsch!


2. George, lass die Gays in Ruhe
Apropo Arsch! Ich liebe deine Interventionspolitik, ich mags wenn du Terroristen töten lässt, ich wünsche mir deine Taxcuts, aber bitte: hör auf mit dem Thema Schwulenehe. Jeder Blinde sieht, dass du damit nur deine ultrakonservative Base ansprechen willst. Fände ich ja auch OK, muss halt zwischendurch sein, aber wieso so plump? Ist Karl Rove wirklich sooo weit weg?


3. Bitte nicht Afghanistan verbocken, Danke
Liebe US Army. Lasst jetzt bitte nicht die Afghanen hängen, nur weil ihr da schon eine Weile hockt. Ich weiss, dass US Streitkräfte vorallem in der Offensive stark sind, aber harrt noch ein bisschen aus. Es ist sicher mühsam zuzusehen, wie die Euros einmal mehr spektakulär nichts können, aber trotzdem: die Taliban werden wieder stärker und das geht mir auf die Nerven. Also: Kill 'em all! Einer muss es ja tun. Raus aus der Stadt!



Ich mag übrigens auch diesen Song! Er ist haarsträubend antiamerikanisch aber lustig und muss bei EAV einfach weh tun. Bei denen kommen wenigstens alle mal dran.

Und das, liebe Kinder, ist der Unterschied zwischen Liebe und Kadavergehorsam. Ich liebe die USA, ähnlich wie ich auch meine Mutter liebe. Aber beiden stehe ich auch mal kritisch gegenüber.

Nicht dir, Mama, das meine ich nicht wirklich ernst.